Rechtsprechung
| BSG, 26.02.1992 - 9a RV 8/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für das Vorliegen einer besonderen Härte - Billigung einer "Brautversorgung" im Wege des Härteausgleichs - Ausschluss eines Anspruchs auf Witwenversorgung mangels Verheiratung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.04.1991 - 9a RVg 2/90
Keine Witwenversorgung bei Verlust des Verlobten durch eine Gewalttat
Auszug aus BSG, 26.02.1992 - 9a RV 8/91
Der Verwirklichung dieser Absicht standen allein Kriegsumstände entgegen (vgl dazu BSG SozR 3-3100 § 89 Nr. 1). - BSG, 01.02.1968 - 10 RV 333/66
Hinterbliebenenversorgung im Wege des Härteausgleiches - Auslegung des …
Auszug aus BSG, 26.02.1992 - 9a RV 8/91
Einen entsprechenden ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Verlöbnis und einer späteren wirtschaftlichen Lage der Frau, die der einer unterhaltsberechtigten Ehefrau gleichkäme, haben das BSG (BSGE 27, 286, 287, 289, 290 = SozR Nr. 2 zu § 89 BVG) und der BMA in einem auf diese Rechtsprechung gestützten RdSchr vom 21. Oktober 1968 (BVBl 1968 S 150 Nr. 72) nur für andersartige Tatbestände verlangt, die eine den Härteausgleich rechtfertigende wirtschaftliche Lage der Braut haben entstehen lassen, ohne daß ein Kind aus der Verbindung hervorgegangen ist.